Ernährungsnotfallvorsorge

Kartoffeln und Getreide
In der Bundesrepublik Deutschland ist heute ein reichhaltiges und vielfältiges Angebot an Nahrungsmitteln selbstverständlich. Über mögliche Versorgungsengpässe macht sich kaum noch jemand Gedanken. Dabei gibt es neben einem bei uns sehr unwahrscheinlichen Kriegsszenario auch zahlreiche friedenszeitliche Krisensituationen, die zu einer Verknappung von Lebensmitteln und damit zu Versorgungsengpässen führen können.
Hierzu zählen z.B. Naturkatastrophen wie Hochwasser, schwere Unglücksfälle in großtechnischen Anlagen oder auch der Ausfall von wichtigen Systemen wie der Stromversorgung.

Erhebung nach der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV)

Hintergrund
Die Sicherung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln gehört zu den wichtigsten Aufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge. Dies gilt besonders auch für Krisensituationen.
Um einer eventuellen Krise in der Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln wirksam begegnen zu können, benötigen die hierfür zuständigen Behörden bereits vor einer Krise Kenntnisse über die wichtigsten Daten der ernährungswirtschaftlichen Betriebe, die für die Versorgung der Bevölkerung bedeutsam sind. Diese Daten werden mit dem Ihnen vorliegenden Betriebsfragebogen erhoben. Mit der Neufassung der Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung im Jahr 2006 werden die Meldepflichtigen entlastet und die Fragen an die aktuellen Erfordernisse angepasst.
Ihre Angaben werden bei den nach Landesrecht zuständigen Stellen gespeichert und für die Bewältigung von Krisen in der Nahrungsmittelversorgung vorgehalten. Sie dürfen ausschließlich für diese Zwecke verwendet werden.

Vorteile für die Betriebe

  • eine schnellere Einbindung in den Informationsfluss
  • eine vorrangige Versorgung mit Betriebs- und Produktionsstoffen, z. B. Energie und Treibstoff
  • schnellerer Kontakt zu den Katastrophenschutzstäben
  • vorrangige Behördenunterstützung

Welche ernährungswirtschaftlichen Betriebe sind meldepflichtig ?

Die Meldepflicht ergibt sich aus § 1 EWMV:

Unternehmen mit mehreren Betriebsstätten

  • Die Meldungen sind für jede Betriebsstätte gesondert abzugeben. Zur Abgabe der Meldung ist der Inhaber des Betriebes verpflichtet. Wird eine Betriebsstätte nicht vom Inhaber geleitet, so tritt an die Stelle des Inhabers der verantwortliche Leiter.
  • Von Betriebsstätten zur Herstellung von Brot, Kleingebäck und Feinbackwaren, in denen die Herstellung ausschließlich über Ladenbacköfen erfolgt, sind keine Meldungen abzugeben.
  • Die in § 1 Abs. 1 EWMV genannten Betriebe sind nur meldepflichtig, sofern die von ihnen jährlich produzierte oder verarbeitete Menge, die in Anlage 1 der VO aufgeführte Menge übersteigt.

Erhebungs- und Berichtszeitraum

Die Meldungen sind alle vier Jahre bis zum 31. März eines Jahres für das vorangegangene Kalenderjahr abzugeben. Die Meldungen sind an die nach Landesrecht zuständige Behörde zu richten.
Die nächste Erhebung wird voraussichtlich im Jahr 2015 stattfinden. Die Erhebung im Jahr 2011 ist aufgrund der Änderung der Meldeverordnung entfallen.

Kontakt

Zuständige Behörde: Institut für Ernährungswirtschaft und Märkte
Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft

Telefon:
089 17800-333

Fax:
089 17800-332

E-Mail:
iem@lfl.bayern.de

Adresse:
Menzinger Str. 54
80638 München