Pflanzen: gesetzliche Grundlagen im Warenverkehr mit Drittländern

Im weltweiten Handel mit Pflanzen muss durch einheitliche Regelungen die Ausbreitung von Krankheiten und Schadorganismen unterbunden bzw. vorgebeugt werden. Beim Warenverkehr mit Drittländern sind deswegen einige gesetzliche Grundlagen zu beachten. Ein Drittland ist ein Land, das aus Sicht der Vertragspartner nicht im jeweiligen internationalen Vertrag eingeschlossen ist.

Pflanzenquarantäne-Richtlinie 2000/29/EG

EG-Richtlinien sind Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft, die an die Mitgliedsstaaten gerichtet sind und diese zur Verwirklichung eines bestimmten Ziels verpflichten. Alle Adressaten sind unmittelbar durch die EG-Richtlinien gebunden. Die EG-Richtlinie 2000/29/EG ist die harmonisierte gemeinschaftliche Rechtsgrundlage für die Durchführung pflanzengesundheitlicher Maßnahmen in der EG. Sie regelt die Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen an Pflanzen bzw. Pflanzenerzeugnissen.

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Pflanzenbeschauverordnung

Die Pflanzenbeschauverordnung sowie das Pflanzenschutzgesetz sind die nationale Umsetzung der EG-Richtlinie 2000/29/EG. Diese Rechtsvorschriften dienen der Umsetzung internationaler Vereinbarungen, der Vorschriften der Europäischen Union und der Festlegung spezifischer nationaler Anforderungen auf dem Gebiet der Pflanzengesundheit. Sie stellen die nationale rechtliche Grundlage für die Arbeit der Pflanzenschutzdienste der Länder bei der Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen dar. Entsprechend ihrer Vorgaben unterliegen bestimmte Warenarten gewissen Regelungen.

Details Pflanzenbeschauverordnung (PBVO) Externer Link

Pflanzenschutzgesetz

Zweck dieses Gesetzes ist es, Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasitären Beeinträchtigungen zu schützen, Pflanzenerzeugnisse vor Schadorganismen zu schützen und Gefahren abzuwenden, die durch die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln oder durch andere Maßnahmen des Pflanzenschutzes, insbesondere für die Gesundheit von Mensch und Tier und für den Naturhaushalt, entstehen können.

Gesetzestext Pflanzenschutzgesetz (PflSchG) Externer Link

Anbaumaterialverordnung

Hinsichtlich des Inverkehrbringens sowie der Einfuhr gelten für Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten besondere Regelungen. Die in der Anbaumaterialverordnung umgesetzten Maßnahmen zur pflanzengesundheitlichen Qualität sollen die Gesundheit von Pflanz- und Saatgut sicherstellen.

Gesetzestext Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten Externer Link

Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden

Die Verordnung dient der Feststellung der Verbreitung von Kartoffelzystennematoden und des Kartoffelkrebses in Deutschland sowie der Verhinderung der weiteren Ausbreitung.

Details Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden Externer Link

Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit

Die Bakterielle Ringfäule (Clavibacter michiganensis ssp. sepedonicus) und die Schleimkrankheit (Ralstonia solanacearum) sind Bakterienkrankheiten der Kartoffel und können leicht verschleppt werden. In der Verordnung sind Maßnahmen zur Bekämpfung festgelegt.

Details Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit Externer Link

Internationales Pflanzenschutzübereinkommen (IPPC)

Die Konvention zum Schutz der Pflanzen (IPPC - International Plant Protection Convention) ist ein multilaterales Abkommen zum Schutz von Pflanzen gegen Schädlinge. Ziel der derzeit 182 Vertragspartner (Stand 2015) ist es, die Verbreitung und Einführung von Krankheiten an Pflanzen und Pflanzenprodukten (Quarantäneschaderreger) zu kontrollieren und möglichst zu verhindern.
Der Vertrag soll auch einheimische Waldbestände vor der Einschleppung von Holzschädlingen schützen sowie die Einfuhrvorschriften und Quarantänebestimmungen der angeschlossenen Länder durch Vorgabe von Standards vereinheitlichen. Im Rahmen dieser Arbeit wurde die internationale Richtlinie ISPM15 "Rahmenbedingungen für die Regulierung hölzernen Verpackungsmaterials im internationalen Handel 03/2002" (ISPM: Internationaler Standard für Pflanzenschutzmaßnahmen) geschaffen, deren Ziel es ist, die Ausbreitung von schädigenden Organismen mittels Verpackungsmaterial zu verhindern bzw. ihr vorzubeugen.

Details Internationales Pflanzenschutzübereinkommen (IPPC) Externer Link

Einfuhrvorschriften der Bestimmungsländer

Regelungen - Nicht-EU-Staaten: Hier finden sich eine Sammlung von Rechtsvorschriften, soweit erhältlich, und Hinweise. Wird eine Zusammenfassung der Einfuhrvorschriften angeboten, wurde diese auf der Grundlage der Zusammenfassungen der Pflanzenschutzorganisation für Europa und den Mittelmeerraum (EPPO) erstellt.

Details Einfuhrvorschriften Externer Link

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Ausfuhr in ein Drittland (Nicht-EU-Mitgliedstaat)

Für die Ausfuhr von Pflanzenmaterial in Drittländer ist oft ein Pflanzengesundheitszeugnis erforderlich. Pflanzengesundheitszeugnisse werden auf Antrag durch den Pflanzenschutzdienst gemäß den Einfuhrvorschriften des Bestimmungslandes ausgestellt. Liegen für zeugnispflichtige Warengruppen keine Papiere vor, ist die Ausfuhr verboten. Mehr